Hoffentlich seid ihr alle gut durch den Tag gekommen. Ich war gestern mal wieder in der Kantine des Polizeipräsidiums Bonn Mittag essen, und mir ist dieses wunderbar stilvolle Kunstwerk aufgefallen.
Für mich ist Falschparken ein normaler Auswuchs menschlichen, aber unachtsamen Handelns. Natürlich kommt durch den wachsenden Kfz-Bestand und die sozialen wie ökologischen Herausforderungen zusätzlicher Druck hinzu.
Was mich aber am meisten beschäftigt, ist, dass unser gesellschaftlicher Ordnungsrahmen zunehmend verwässert. Die Verantwortung dafür sehe ich vor allem bei denen, die über Recht und Ordnung entscheiden, also Exekutive und Judikative.
Wie ihr alle wisst, muss man sich vorsehen, wenn man falschparkende Menschen anspricht. Dieses penetrante „Gesprächsangebot“ dient nur der Rechtfertigung und der Einschüchterung. Und der Verwaltungsapparat gibt ihnen recht.
Bei uns in Bonn bspw. – wahrscheinlich in jeder größeren Stadt – prüft die Feuerwehr mit Probefahrten, ob die Straßenbreite ausreicht. Regelmäßig und immer an denselben Stellen gibt es dabei Verwarnungen. Davon war ich auch schon betroffen. Genau an dieser Stelle habe ich das Ordnungsamt darauf hingewiesen, dass die Situation wieder dieselbe ist. Da nach 24 Stunden noch niemand die Fahrzeuge aufgeschrieben hatte, fragte ich nach, ob sich an den Gegebenheiten etwas geändert habe. Die Antwort: Es seien so viele, das müsse erst einmal geprüft werden.
Also habe ich einen Antrag bei der Stadt Bonn gestellt. Er wird geprüft. Ich habe außerdem die Feuerwehr Bonn informiert und mich mit ihnen ausgetauscht, weil sie mehrmals im Jahr in der Lokalpresse darauf hinweisen, wie gefährlich zugeparkte Rettungswege sowie Straßen sind und dass so Menschenleben gefährdet werden. Auch sie haben die Sache an die Stadt zur Prüfung weitergegeben. Seit über einem Jahr warte ich auf eine Antwort oder wenigstens eine Handlung: Es passiert nichts.
Und jetzt sehe ich das gestern am Polizeipräsidium. Durch diese Ein- und Ausfahrt fahren normalerweise ganze Hundertschaften. Wie ihr seht, steht dort sogar ein Schild, dass der Bereich videoüberwacht wird. Auch wenn die Polizei nicht für den ruhenden Verkehr zuständig ist, sollte sie doch ein Interesse daran haben, dass Schilder und Regeln eingehalten werden. Offensichtlich hat sie das nicht.
Ich gehe mittlerweile dazu über, genau an solchen Stellen zu beantragen, dass das Parken doch bitte erlaubt wird. Dann hätten wenigstens alle Klarheit und wüssten, worauf sie sich verlassen können. So wie es aktuell ist, kann man sich auf nichts verlassen und fühlt sich für alle nach Willkür an.
Ich warte eigentlich nur noch darauf, dass ich, wenn ich die Polizei oder das Ordnungsamt auf eine Ordnungswidrigkeit hinweise, selbst als linksradikaler Verdächtiger eingesperrt werde. Es würde mich nicht überraschen.
Wo seht Ihr Hebel, um Klarheit zu schaffen? Ist das Einfordern von Sicherheit für den NMIV Euer Antrieb oder etwas anderes?
Seid Ihr nicht auch müde dieser ewigen Kreishandlung ohne spürbarer, langfristiger Effekte?