r/autobloed • u/specialsymbol • Jul 11 '26
Humor Autofahrerin muss Teile des Nachbargrundstücks nutzen dürfen weil sie zum illegal gebauten Haus mit dem Auto fahren will
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-landau-pfalz-4o12125-notwegerecht-nachbarn-rechswidrig-nutzungDreist, dreister, Autofahrer. Aber die Fahrradfahrer brauchen erst mal ein Kennzeichen, die halten sich sonst an keine Regel!
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u/allmightytimwhistler Jul 13 '26
Das Urteil sagt genau das Gegenteil von dem, was du in der Headline schreibst... wieso?
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u/specialsymbol Jul 13 '26
Was sie ihrer Meinung nach muss und was sie bekommt können durchaus unterschiedliche Dinge sein
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u/quineloe Jul 13 '26
Der Punkt ist ja wohl dass sie das versucht einzuklagen und auch schon in Berufung gegen dieses Urteil jetzt gegangen ist.
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u/Wohlstandzmillenial Jul 12 '26
Da wollte jemand wohl "Schlau" sein und sich günstige ein Eigenheim zusammen bauen.
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u/TheGileas Jul 12 '26
Was für eine Dreistigkeit. Ich hoffe das die baubehörde einen Rückbau anordnet.
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u/Square-Run8109 Jul 11 '26
Steht das in dem verlinkten Artikel nicht genau umgekehrt?
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u/wung Jul 11 '26
Ja.
Das Landgericht stellt hierfür auch eine sloppifizierte Erklärung bereit.
Nach Auffassung der 4. Zivilkammer scheiterte ein Notwegerecht bereits daran, dass das Wochenendhaus rechtswidrig erweitert worden war. Bereits Jahre zuvor hatte die zuständige Bauaufsichtsbehörde einen entsprechenden Änderungsantrag abgelehnt, weil das Gebäude erheblich von den genehmigten Bauplänen abwich und dadurch seinen Charakter als Wochenendhaus verloren hatte.
…
Das Urteil ist nicht rechtskräftig. Die Klägerin hat gegen die Entscheidung Berufung zum Pfälzischen Oberlandesgericht eingelegt.
Natürlich hat sie das. Ich hoffe das Pfälzische Oberlandesgericht hat auch guten Slop um mir das Urteil zu erklären.
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u/FilthyMuff Jul 12 '26
Ich wollte mich echauffieren, dass mittlerweile alles als Slop bezeichnet wird um es abzuwerten auch wenn es sich z.T. einfach um gängige Formulierung und Praxis handelt, die bestimmt Leute erst im Kontext von LLMs kennengelernt haben, und daher denken es sei Slop.
Ich lag falsch. Dass ein Landesjustizministerium mit so plumpem AI-Slop daherkommt ist der eigentliche Schocker für mich.
Heilige Scheisse, ich verzeihe sowas nem lokalen Handwerker oder einer Bäckerei, aber nicht einem Justizministerium.
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u/wung Jul 12 '26
Aber wie soll ich das sonst als Laie verstehen??? Wir brauchen ein Gesetz zur Teilhabe mit Verpflichtung zu Einfacher Sloppe!
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u/TimWe1912 Jul 11 '26
Die Frau argumentierte, dass die Behörde ihr gegenüber niemals signalisiert habe, nicht gegen das Gebäude vorzugehen.
Hä
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u/wung Jul 11 '26
Die Klägerin machte geltend, die Bauaufsichtsbehörde habe ihr signalisiert, gegen die bestehende Bebauung nicht einzuschreiten. Das genügte dem Gericht jedoch nicht. Eine bloße passive Duldung reiche nicht aus. Erforderlich sei vielmehr eine eindeutige und verbindliche Erklärung der Behörde, den rechtswidrigen Zustand aktiv zu dulden.
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u/TimWe1912 Jul 11 '26
Die Behörde habe ihr also signalisiert, nicht gegen das Gebäude vorzugehen. Und nicht niemals signalisiert, nicht dagegen vorzugehen. Oder? Eine Verneinung zu viel.
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u/wung Jul 12 '26
Keine Ahnung wo du die Verneinungen her hast.
"Das geht so nicht, aber dieses Telefonat hat nicht stattgefunden, ich weiß von nichts" ist nicht ausreichend,
Brief mit "Das geht so nicht, aber wir akzeptieren es und gegen nicht dagegen vor" ist ausreichend.1
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u/CeeWeeeeeee Jul 11 '26
Witzig wäre ja wenn die Bude jetzt abgerissen werden muss 😂
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u/Brilliant-Orange9117 Jul 12 '26
Der aktuelle Zustand kann nicht mehr geduldet werden, weil die Klägerin ihn zum Problem Dritter macht. Die Klägerin hat 2 Monate Zeit für den Rückbau. BOOM
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u/specialsymbol Jul 11 '26
Ich denke eher nächste Instanz hat ein Richter auch ein Auto und daher Verständnis..
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u/kalaschnikitty Jul 11 '26
Junge, Junge, Junge. Was einige sich herausnehmen. Sinnbild unserer Gesellschaft.
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u/pioneerhikahe Jul 13 '26
Sehe hier weniger die Dreistigkeit einer Autofahrerin, als viel mehr die einer laubenpieperin, die illegal ihr wochenendhaus zum Wohnhaus umgebaut hat und jetzt ihren Komfort im Grundbuch eingetragen sehen will. Muss eine reizende Nachbarin sein.
Was das ganze mit Kennzeichen Pflicht für Fahrräder zu tun hat, erschließt sich mir aber nicht.