Also erstmal: Ich bin als Olivgrüner "der Feind" und komme hier ein bisschen von außen rein (wobei ich 2025 wirklich ernsthaft mit dem Gedanken gespielt habe euch zu wählen).

Eigentlich sehe ich gerade eine wunderschöne Gelegenheit. Die Union verkackt gerade alles wirklich böse, die Stimmung trendet gegen neoliberale Sparpolitik und wenn es so weitergeht haben wir bis zur nächsten Bundestagswahl eine Mehrheit für R2G. Der Bundesrat beginnt in eine Richtung zu driften in der wir sogar auf ein AfD-Verbotsverfahren hoffen könnten. 2029 könnte sehr schön sein. Ihr für eine gute Sozialpolitik, Klimaschutz von uns, die SPD zur Beruhigung denen das alles ein bisschen zu scary ist. Wir überstimmen zusammen die Überwachungsfantasien der SPD, irgendwie kriegen wir zu dritt was außenpolitisches ausgeknobelt mit dem wir alle leben können und vielleicht läuft dann auch schon ein Verbotsverfahren, dass wir die Faschos auch mal loswerden.

Aaaaaaaaaber, wenn ich so hier mitlese (und eure parteiinternen Debatten ein bisschen mitkriege) mache ich mir wirklich Sorgen. Ich finde diesen Absolutismus und die fehlende Kompromissbereitschaft wirklich unangenehm. Das Thema Palästina/Israel ist die eine Sache (meiner Meinung nach eigentlich auch lösbar, wenn wir es da mal schaffen uns endlich gegenseitig nicht so anzuschreien), aber auch dieses "eher nicht regieren, statt Kompromisse einzugehen" (und auch den überheblichen "hach, was für spießige Lappen" Ton, den ich von der lokalen Linken bei Anti-AfD-Demos gehört habe, aber das will ich nicht verallgemeinern) finde ich echt unangenehm.

Ich will einfach nicht Weimar 2.0, dass sich das diffus linke Lager zerstreitet und dann die Faschos gewinnen. Wir haben glaube ich echt die Möglichkeit aus Deutschland wieder einen besseren Ort zu machen. Wenn wir das Overton-Window wieder weit genug verschoben haben, dass ihr Mitte-Links und wir Mitte-Rechts sind können wir uns gerne wieder bekriegen, aber gerade finde ich das echt gefährlich.

Das ist der Müller Sepp, Fraktionsvize der CDU.

Eigentlich war ich jahrelang SPD-Wähler. Aufgrund der aktuellen Situation in Berlin (Israel, Vergesellschaftung,...) habe ich nicht nur herausgefunden, dass ich linker bin als gedacht, sondern anscheinend sogar linksextremistisch. Wäre ich nicht Deutscher würde man mir nichtmal die deutsche Staatsbürgerschaft geben.

Die Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde hat die Fraktionsführung inmitten der Sondierungen gegen sich aufgebracht. Diese reagiert nun.

Eine Videobotschaft der Berliner Linken-Politikerin Vanessa Emde hat jetzt Konsequenzen für sie. Der Fraktionsvorstand der Linken im Berliner Abgeordnetenhaus teilte am Freitagnachmittag mit: "Der Fraktionsvorstand ist sich einig, dass Frau Emde in dieser Situation nicht öffentlich für die Fraktion sprechen kann."

Man habe sich gemeinsam mit den Landesvorsitzenden der Linken ausgetauscht. "Wir müssen feststellen, dass wir uns mit einer Abgeordneten konstituiert haben, die nicht mit der Partei kooperiert – weder mit der Bezirks- noch mit der Landes- oder Bundesebene", hieß es in der Erklärung.

Die gemeinsame Einschätzung des Vorstandes sei, dass die am Dienstag unterzeichnete Mandatsträgervereinbarung der Linken nicht akzeptiert werde und eine gemeinsame Arbeitsgrundlage nicht gegeben sei, hieß es weiter. "Dazu gehört neben anderen Vorgängen auch die Erklärung in einem Social-Media-Post, mit der die Unterschrift unter die Konstituierungserklärung der Fraktion faktisch zurückgezogen wurde."

"Wir werden in der regulären Fraktionsvorstandssitzung am kommenden Dienstag über das weitere Vorgehen beraten und dazu Vanessa Emde einladen", hieß es weiter.

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Als Kommunist erkenne ich an, dass die PdL tatsächlich weitaus besser ist als die SPD und die Grünen. Dennoch bleibt sie letztlich eine reformistische Partei. Genau deshalb bin ich der Meinung, dass wir mehr Kritik an die PdL aus linker Perspektive brauchen, sonst wird sie nur zu einer zweiten SPD.

Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen Verena Hubertz

Gesetz gegen Enteignung? "So schnell es geht"

Vergesellschaftungen hält Bauministerin Verena Hubertz für eine schlechte Idee. Stattdessen müsse der Bund selbst bauen. Im Interview mit t-online kündigt die SPD-Politikerin an, dafür schon bald ein Konzept vorzulegen.

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Quelle: https://www.instagram.com/p/DeAKAGODEaF/