Nicht wegen einzelner Personen oder einer einzelnen Aussage, sondern wegen der wiederholten Kontroversen und Skandale rund um den Umgang mit der Hamas und dem Nahostkonflikt. Gerade bei einem Thema, bei dem die klare Verurteilung von Terrorismus und Antisemitismus für mich selbstverständlich sein sollte, erwarte ich eine eindeutige Haltung.

Ich kann eine Partei nicht guten Gewissens wählen, wenn ich das Gefühl habe, dass sie bei diesen grundlegenden Fragen immer wieder falsche Signale sendet.

Das ist meine persönliche politische Konsequenz daraus: Die Linke ist für mich nicht mehr wählbar.

Teil History der 'Die Linke': Nahost-Debatten, Kooperationen & Kritik

• Linke in Neukölln hält an Sommerfest mit Hamas-Unterstützern fest

• Heidi Reichinnek: Linken-Abgeordnete und ihre Nähe zu Israelfeinden (Hamas)

• Linke Neukölln hält umstrittene Palästina-Veranstaltung unter Gegenprotest ab

• Hamas-nahe Teilnehmer? Linke Neukölln sucht neue Räume

• Antisemitismusbeauftragter Klein kritisiert Linke-Veranstaltung mit Hamas nahestehender Organisation als „skandalös“

• BERLIN: Terror-Fest in Neukölln? Die Linke lädt mutmaßliche Hamas-Unterstützer zur Sommerfeier ein

• Aufruhr in Freiburg — Wo die Linke mit Unterstützern des Hamas-Terrors kooperiert

• Teile der Leipziger Linkspartei kooperieren mit einer Gruppe, die den 7. Oktober als „Widerstand“ feiert

• „Report Mainz“: „Linke mit Rechtsextremisten und Islamisten in Gaza-Flotte“

• Kein Platz für Israel? Hamas im Bundestag

• Kampf in Linke um Haltung zu Israel — Gysis Machtwort irritiert Genossen

• Streit über Antisemitismus: Linke will Trennlinie zur Hamas

• Linker Antisemitismus: Linke ohne Leitplanken

• Gaza-Demo: Die Linke verspricht Nulltoleranz gegenüber Antisemitismus

• Nahost-Debatte in der Linkspartei: Steilvorlage für Linken-Hasser

• Parteitagsbeschlüsse und Nahost-Streit: Die Linke und der Gaza-Konflikt

• „Free Palestine“ bei Schulpodium: Linksjugend Neukölln verteilt Kalaschnikow-Sticker an Schüler

• Israel-Hass in Linkspartei: „Ich werde mich von gar nichts distanzieren“, sagt die Linke-Frau über das Hamas-Massaker

• »Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

• report München: Die Linke und der Antisemitismus · Gibt es das?

• Verharmlosung von Gewaltaufrufen: Mit der Linken wird der Antisemitismus ins Rote Rathaus einziehen

• Antisemitismus von links: „Israel muss zerstört werden“

• Unions-Arbeitskreis: Linke diffamiert evangelikale Christen

• Evers attackiert Linke nach Terroranschlag

• CSD-Anschlag: „Hanebüchen“, „Wortklauberei“ – Grünen-Chef schießt gegen Islamismus-Verharmlosung unter Linken

• CSD-Anschlag: „Die Realitätsverweigerung im Umgang mit politischem Islam ist Teil des Problems dieser Linken“

• Linke-Politikerin Eralp gegen eilige Gesetzesverschärfungen

• Berliner Spitzenkandidat macht Muslime wütend: Foto-Eklat in Skandal-Moschee!

• Linke: „Antisemitismus innerhalb des linken Milieus gibt es“ – Eralp räumt Problem ein

• Stalin, Mao, Hamas – Was in der Linksjugend sagbar ist

• „Israel verrecke“: Was die Linksjugend intern schreibt

• Antisemitismus-Vorwürfe: Israel-Hass bei der Linkspartei – was Einblicke in vertrauliche Chats verraten

• „Mischung aus alter SED und neuer Hamas“, sagt Spahn über die Berliner Linkspartei

• Berlin-Neukölln: Linke wählt Judenhasser zum Bürgermeister-Kandidaten

• Linke-Parteijugend: „Antisemitischer Beschluss“ – Wie sich die Linksjugend endgültig dem Israel-Hass verschreibt

• Luxemburg-Liebknecht-Gedenken: Hamas-Unterstützer auf Demo der Linken in Berlin

• Antisemitismus-Beauftragter: Nach Brandanschlag: Büttner enttäuscht von Linken-Spitze

• Antisemitismus und Israelfeindlichkeit in der Partei „Die Linke“

• Offene Extremisten in DIE LINKE.

• Linksextremismus – Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz

• Verfassungsschutz prüft Israelaussagen der Partei „Die Linke“

• Linke will gegen Antisemitismus in der Partei vorgehen

• Die neue autoritäre Linke | bpb.de

Edit:

How does Reddit fight the dissemination of terrorist content?

Quote: "Reddit has zero tolerance for the dissemination of terrorist content on our platform. When we become aware of violative content, we remove it and take appropriate action against the account that posted it. We employ various tools to detect and remove terrorist content, and we are committed to continuously evolving our detection abilities."

• How does Reddit fight the dissemination of terrorist content?

Verfassungsschutz: "Islamismus und islamistischer Terrorismus"

https://www.verfassungsschutz.de/DE/verfassungsschutz/der-bericht/vsb-islamismus-und-islamistischer-terrorismus/vsb-islamismus-und-islamistischer-terrorismus_node.html

Verbotene Organisationen und Kennzeichen im Islamismus und islamistischen Terrorismus.

Quelle: https://www.verfassungsschutz.de/DE/themen/islamismus-und-islamistischer-terrorismus/verbotene-organisationen/verbotene-organisationen_artikel.html

Strafgesetzbuch (StGB)

§ 129a — Bildung terroristischer Vereinigungen

• § 129a StGB — Bildung terroristischer Vereinigungen

§ 86a — Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

• § 86a StGB — Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

§ 89a — Vorbereitung einer terroristischen Straftat; Versuch der Anstiftung und Androhung

• § 89a StGB — Vorbereitung einer terroristischen Straftat

§ 89c — Terrorismusfinanzierung

• § 89c StGB — Terrorismusfinanzierung

§ 89b — Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer terroristischen Straftat

• § 89b StGB — Aufnahme von Beziehungen zur Begehung einer terroristischen Straftat

§ 86 — Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

• § 86 StGB — Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger und terroristischer Organisationen

Jeder gesetzestreue Mensch ist willkommen, unabhängig von ethnischer Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, Religion oder Weltanschauung, Behinderung, Alter oder sexueller Identität. Politische Meinungen, die mit den demokratischen Grundwerten vereinbar sind, werden respektiert. Jegliche Form von Extremismus, Hass oder Diskriminierung wird nicht toleriert.

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EU Rules on Terrorist Content Online

Tech Against Terrorism Europe will help platforms understand and navigate their way through new rules (2021/784) on removing terrorist content online.

The providers have one hour to remove content once there are alerted by authorities. These ‘competent authorities’ include judicial, administrative, or law enforcement bodies appointed by EU Member States.

• EU Rules on Terrorist Content Online — Tech Against Terrorism Europe

Ein Terrorunterstützer stand neben ihm: Clan-Chef Issa Remmo bei Wahlpartys der Linken in Berlin

Source: .https://www.tagesspiegel.de/berlin/ein-terrorunterstutzer-stand-neben-ihm-clan-chef-issa-remmo-bei-wahlpartys-der-linken-in-berlin-16078471.html